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Wir haben uns zum Ziel gesetzt, besonders die Gemeindepolitik aktiv zu begleiten, kritisch zu beobachten und Weiterentwicklungen mit zu gestalten. Wir möchten, dass unsere Gemeinde eine liebens- und lebenswerte Gemeinschaft bleibt.
 Wenn Sie auch Interesse an unserer Arbeit und an unseren Zielen haben, mit uns aktuelle Probleme diskutieren oder Kritik und Vorschläge zur aktuellen Gemeindepolitik vorbringen wollen, sind Sie uns jederzeit herzlich willkommen, auch wenn Sie nicht das Parteibuch der SPD in der Tasche haben.
 Schauen Sie doch mal bei uns vorbei

Ihr Johann Bodächtel

1. Vorsitzender

 

Kooperation mit Lichtenau

Sehr geehrte Kollegen,

das Fraktionssprechertreffen habe ich vorgeschlagen und auch organisiert, um im besten LISA-Sinne eine mögliche Einbindung der Lichtenauer Kollegen in unsere Überlegungen möglich zu machen.
Wahrscheinlich bin, oder wahrscheinlich war, ich der letzte Sachsener, der dieses Ansinnen noch ernsthaft in seine Entscheidungsfindung eingebunden hat. Seit gestern bin ich eines Besseren belehrt.

Wir hatten die Chance, für einen Kleinbetrag über einen begrenzten Zeitraum den Lichtenauern zu zeigen, dass es uns mit der Zusammenarbeit ernst ist. Hans Bodächtel hat die Gemeinderatsmitglieder nochmals auf diese Chance hingewiesen, es war also allen Gemeinderäten die Situation bekannt. Und wir haben uns mehrheitlich bewußt gegen den Strombezug aus Lichtenau entschieden - für ein paar Silberlinge, welche uns ein anderes Unternehmen "in Aussicht" gestellt hat. Mit dieser Entscheidung kann ich mich nicht mehr mit den Kollegen aus Lichtenau zusammensetzen und "Gemeinsamkeiten" diskutieren.

Für mich hat sich das Thema "Zusammenarbeit mit Lichtenau" damit erledigt und sich der Termin am 24.10.2014 erübrigt. Es tut mir leid für die Kollegen aus Lichtenau, welche dieses Treffen sehr begrüßt haben, aber leider haben die Pessimisten, was die Zusammenarbeit mit Lichtenau und Sachsen betrifft wie schon die letzten 30 Jahre wieder recht behalten. Für mich war´s ein trauriger Abend.

Gruß
Franz Meißner

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

was steckt hinter diesem Brief, welcher am 14. Oktober 2014 an die Fraktionssprecher aller Fraktionen in Sachsen und Lichtenau ging. Als Teilnehmer im LiSA-Arbeitskreis habe ich das Projekt „Zusammenarbeit der Nachbarkommunen Sachsen und Lichtenau“ von der ersten Stunde an begleitet. Zusammen mit, über die Jahre, Dutzenden von Gemeinderäten und vier Bürgermeistern saß ich in unzähligen Stunden bei Workshops, LiSa-Besprechungen oder Arbeitstreffen zusammen, um diese enge Kooperation, von deren Notwendigkeit ich auf lange Sicht betrachtet überzeugt bin, mit voranzubringen. Leider konnten sich bisher  weder die Bürgermeister noch die Mehrzahl der Gemeinderäte in wesentlichen Punkten auf einen gemeinsamen Nenner einigen, so dass objektiv gesehen das Ergebnis am Aufwand gemessen eher dürftig zu nennen ist. In einer der letzten LiSa-Sitzungen unter dem vorhergehenden Gemeinderat stand das Thema „Kooperation beim Bauhof“ nochmals auf der Agenda, um zu entscheiden, ob das Thema weiter behandelt wird. Die Sachsener Gemeinderäte des LiSa-Ausschusses stimmten geschlossen für eine Vertiefung des Themas, der Sachsener Bürgermeister stimmte gegen seine Gemeinderäte. Nachdem unser Bürgermeister in Engagement und Abstimmverhalten (nicht in seinen Absichtserklärungen!) schon immer seine skeptische bis ablehnende Haltung gegenüber der Kooperation mit Lichtenau zum Ausdruck gebracht hatte, war dies für mich der Zeitpunkt, aus dem Arbeitskreis LiSa auszutreten.

Dies bedeutete nicht, dass ich das Thema „Kooperation mit Lichtenau“ ad acta gelegt hätte. Aufgrund des absehbaren altersbedingten Ausscheidens von Herr Kapfer als Verantwortlichen für den Bauhof wurde das Thema relativ schnell wieder aktuell. Eine personelle Neubesetzung birgt auch immer die Chance, bisherige Strukturen zu überdenken. Deshalb habe ich angeregt, dass sich die Fraktionssprecher zusammensetzten und sich intensiver mit der Zukunft des Bauhofs beschäftigen. Der Bürgermeister wurde bewusst nicht eingebunden. Die Fraktionssprecher waren sich über die Notwendigkeiten in der Zukunft schnell einig. Es herrschte allerdings auch Konsens, dass die Lichtenauer in unsere Überlegungen mit eingebunden werden sollten, da das Thema „Kooperation mit Lichtenau“ unserer Meinung nach weiterhin aktuell war. Deshalb wurden die Lichtenauer Fraktionssprecher von mir zu einem ortsübergreifenden Fraktionssprecher-Meinungsaustausch eingeladen. Unser Ansinnen wurde  von den Kollegen aus Lichtenau durchgehend als sehr positiv gesehen. Es tat sich also wieder eine Chance für ein wichtiges LiSa-Projekt auf.

In der Gemeinderatssitzung vom 13. Oktober 2014 stand währenddessen das Thema „Stromliefervertrag“ auf der Agenda. Für 2015 und 2016 konnte der Stromanbieter gewechselt werden. Eine beschränkte Ausschreibung erbrachte vier Angebote, eines davon von der Gemeinde Lichtenau. Nach den vorliegenden Zahlen offerierte die Gemeinde Neuendettelsau das günstigste Angebot , wurde aber bei der Vergabe nicht näher in Betracht gezogen. Fakt ist also, dass für die Entscheidung nicht das Geld im Vordergrund stand. Die restlichen drei Anbieter unterschieden sich in der Angebotshöhe nur unwesentlich. Deshalb hielt Hans Bodächtel ein Plädoyer für den Zuschlag für das Angebot der  Gemeinde Lichtenau, um ein Zeichen für die Bereitschaft zu einer engeren Zusammenarbeit mit Lichtenau zu setzen. Nachdem die Fraktionssprecher sich genau deshalb einige Tage später zusammensetzen wollten, war dies ein hervorragender Ansatz, die LiSa-Themen wieder zu beleben und den Kollegen in Lichtenau zu signalisieren, dass wir an einer Zusammenarbeit ernsthaft interessiert sind. Es gab objektiv gesehen keinen Grund, nicht das Angebot aus Lichtenau zu wählen und trotzdem haben es der Bürgermeister und eine deutliche Mehrheit der Sachsener Gemeinderäte es vorgezogen, beim bisherigen Anbieter zu bleiben.

Ich kann mich beim Besten Willen nicht  mit den Fraktionssprechern aus Lichtenau zum Thema „Kooperation“ zusammensetzen, wenn kurz zuvor in einer Abstimmung klar gelegt wurde, dass weder dem Bürgermeister noch die Mehrzahl der Gemeinderäte aus Sachsen das Thema irgendetwas bedeutet. Deshalb mein Schreiben vom 14. Oktober an die Fraktionssprecher.

Anbei der Besprechungspunkt aus der Gemeinderatssitzung. Der in der nichtöffentlichen Sitzung anberaumte Punkt wurde auf Vorschlag der SPD-Fraktion mehrheitlich in den öffentlichen Teil dr Sitzung verlegt. Damit kann er auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Meißner